Der Nutzen des Binnenmarktes für die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger
Artikel vom 06.09.2020
Am 19. November 2020 richtete die Schader-Stiftung in Kooperation mit dem Arbeitskreis Europäische Integration e.V. ein Kolloquium zur Bedeutung und dem Nutzen des europäischen Binnenmarktes für die Unionsbürger*innen aus, das digital zugänglich war.
Beginn: 19.11.2020 | 10:30 Uhr
Ende: 19.11.2020 | 20:30 Uhr
Ort:
Teilnahme nur online
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Der Nutzen des EU-Binnenmarktes
Der europäischen Binnenmarkt – das sind für Unionsbürger*innen vor allem die in den den vier Grundfreiheiten verbürgten Garantien des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital. In der Europäischen Union sind diese vier Freiheiten seit 1993 zur Normalität geworden. Weltweit hingegen suchen sie ihresgleichen. Die Wirkungen der Freiheiten werden häufig unterschätzt, teils pejorativ zu unternehmerischen Freiheiten reduziert („neoliberal“), teils mit „unkontrollierter“ Zuwanderung gleichgesetzt. Der Binnenmarkt wird damit als Bedrohung wahrgenommen.
Die hier und auf vielen Ebenen beobachtbare Skepsis gegenüber offenen Grenzen, Handelsliberalisierung und Kapitalverkehrsfreiheit zeigt eine ablehnende Haltung gegenüber den Werten des Binnenmarktes, die in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion vielfach zu Tage tritt. So sind es gerade die populistischen Strömungen in der EU, die den Binnenmarkt und seine Vorteilhaftigkeit für die Bürger*innen in der Europäischen Union infrage stellen. Sie treffen einen Nerv in Zeiten abnehmender Identifikation mit Zielen der europäischen Integration und zunehmender Renationalisierung in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Im Rahmen des Jahreskolloquiums des Arbeitskreis Europäische Integration e.V. wurden die Errungenschaften des Binnenmarktes in politischer, rechtlicher und ökonomischer Hinsicht untersucht, seine Bedeutung für ein Europa der Bürger*innen genauer analysiert und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Aus interdisziplinärer Perspektive beleuchtet, lag der Fokus auf politikwissenschaftlichen, wirtschaftswissenschaftlichen und juristischen Gesichtspunkten.
Die öffentliche Podiumsdiskussion am Abend lief unter dem Titel "Die zukünftige Rolle des Binnenmarktes für die Intensivierung der europäischen Integration".
Referent*innen waren:
Sven Giegold, MdEP
Dr. Luigi Malferrari, Universität des Saarlandes
Dr. Linn Selle, Europäische Bewegung Deutschland
Prof. Dr. Wolfgang Wessels, Universität zu Köln, Mitglied des CETEUS EU Projekts zum Europäischen Rat (TRACk)
Moderation: Prof. Dr. André Schmidt, Universität Witten/Herdecke