Leiser Abgang des Elefanten
Artikel vom 23.07.2020
Amerika wählt. Ein Blogbeitrag von Karen Lehmann
Präsidentschaft als Ausnahmesituation
Trump liegt weit hinter seinem Herausforderer Joe Biden in den Umfragen. Aus europäischer Sicht fragt man sich vielleicht, warum immerhin rund 40 Prozent der befragten US-Amerikaner nach dreieinhalb Jahren Amtszeit Präsident Trumps Leistung als gut befinden. Schließlich agierte er oftmals mehr als unglücklich. Mit seiner schroffen und erratischen Art, insbesondere auch im Bereich der internationalen Beziehungen, liegt der Vergleich zum Elefanten im Porzellanladen nahe. Auch vor dem derzeitigen Missmanagement der Covid-19-Pandemie sowie der Hetze gegenüber den weitgehend friedlichen Protesten rund um das Thema institutioneller Rassismus, war die Amtszeit von Präsident Trump von Skandalen geprägt. Skandale so vielfältig, dass sie größtenteils schon wieder vergessen sind. Skandale, die von der Verletzung überbrachter Verhaltensweisen bis hin zum offenkundigen Rechtsbruch reichen: Vom Signalling zum rechtsextremen Rand („good people on both sides“), dem Bruch von Ethikrichtlinien (aktuell: Goya-Bohnen), den zahlreichen Skandalen rund um die russische Einmischung in den Wahlkampf 2016 bis zu den Vorwürfen von quid-pro-quo im Zusammenhang mit Militärhilfen für die Ukraine. Etliche Berichte legen zudem nahe, dass Trump Wahlkampf-Hilfe von ausländischen Amtsträgern zumindest duldet, wenn nicht sogar ausdrücklich einfordert.
Die fast täglichen „kleinen“ Unappetitlichkeiten, die aus dem Weißen Haus kommen, spielen in Policy-Entscheidungen wohl kaum eine Rolle, entlarven jedoch immer wieder das Menschen- und Wertebild des derzeitigen Commander- in- Chief. Die Faszination, die Trump für vermeintlich „starke“ Männer unserer Zeit, allen voran Präsident Putin, hegt und dies auch immer wieder bewundernd zum Ausdruck bringt, ist selbst bei der wohlwollendsten Auslegung seiner mutmaßlichen Intentionen befremdlich. Jemand, der friedliche Protestierende mit Tränengas vertreiben lässt, um eine Photo-Op mit Bibel vor einer Kirche abzuhalten, offenbart dabei auch sein Demokratie- und Grundrechtsverständnis.
In vielen Aspekten war die Trump Präsidentschaft somit eine einzige Ausnahmesituation, ein Normenbruch jagt den nächsten. Im November steht die Präsidentschaftswahl an. Es geht um die Wahl des 46. Präsidenten der USA, vielleicht auch um die Wiederwahl des 45.
Nach den Erfahrungen dieser Amtszeit kann ich mir einen leisen, würdevollen Abgang Trumps nicht vorstellen. Die ersten Zeichen gibt es schon. Der Präsident, und mit ihm die gesamte Fox-News-Maschinerie, mobilisiert gegen Briefwahlen. Im Mittelpunkt steht dabei der unbegründete Vorwurf, Briefwahlen seien besonders anfällig für Wahlmanipulation. Seine Vorwürfe gegen seinen Herausforderer werden zusehends wüster, er bedient sich dabei weiterhin auch immer wieder bei Verschwörungstheorien. Kürzlich weigerte er sich in einem infamen Interview mit Chris Wallace, Moderator des Senders Fox News, eine Zusage bezüglich der Anerkennung eines Wahlgewinns Bidens zu geben. Die Auswirkungen auf den Diskurs, das Vertrauen in die Gültigkeit des Wahlergebnisses und das Ansehen des politischen Systems im Gesamten sind dabei noch nicht abzusehen.
Somit erwarte ich für November einen wahren Test der Checks and Balances. Was geschieht, sollte es wieder Hinweise auf weitreichende Unregelmäßigkeiten und Manipulationen geben? Reicht das Grundvertrauen der Amerikaner in das Wahlsystem aus, um eine tagelange Auszählphase, wie sie bei vermehrter Nutzung der Briefwahloption wohl unausweichlich ist, unbeschadet zu überstehen? Und, was passiert, wenn Trump in einer Rede an seine Wähler im Fall einer Niederlage auch nur andeutet, dass der Wahlausgang mit nicht-legitimen Mitteln erreicht wurde? Um im Bild zu bleiben, hat der Elefant nur Porzellan zerstört oder hat er bei seiner Randale auch eine tragende Säule angeknackst?
Bis jetzt war eine geregelte Wahl und, sollte es so kommen, geregelte Machtübergabe die Norm. Schon allein, dass diesbezüglich auch nur leise Zweifel herrschen, ist auch eine Bilanz der Trump’schen Ära. Die USA, lange die Vorzeigedemokratie, sind in schwierigem Fahrwasser.
Vielleicht sind das aber auch verfrühte Gedanken. Vielleicht gewinnt Trump im November und die Frage stellt sich gar nicht erst. Immerhin war man sich in Europa im Jahr 2016 sehr sicher, dass mit Hillary Rodham Clinton die erste Frau in das Weiße Haus einziehen wird.
von Karen Lehmann.